Die Initiative Pro Netzneutralität hat heute eine Unterschriften-Kampagne gestartet. Das Motto lautet “Netzneutralität ist der Schlüssel zur Wahrung des freien Internets!” Das ist nicht nur ein wichtiges Thema für die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft,“ sondern auch für eine ähnliche Debatte hierzulande über einen Grundrechtekatalog fürs Internet, den Marco Civil.
Nach zähem Ringen hat Deutschland ein Anti-Diskriminierungsgesetz verabschiedet. Ein Verbot der Diskriminierung von Nutzern, Protokollen, Anwendungen und Geräten muss es auch für das Internet geben. Netzneutralität ist die Voraussetzung für die digitale Revolution und die Innovationen in allen Bereichen der Gesellschaft, die uns das Internet bislang beschert hat. Sie muss erhalten werden. Die Kampagne verdient alle Unterstützung.